Artikel zum Thema Norbert Hagen

BeirÀte und Beauftragte

Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg sieht verschiedene Formen der BĂŒrgerbeteiligung vor. Unter anderem wird den Gemeinden  die Möglichkeit gegeben, so genannte BeirĂ€te oder Beauftragte zu berufen. HierĂŒber soll der stĂ€ndige Kontakt der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppierungen zu der Gemeindeverwaltung und der Gemeindevertretung gefördert werden. Birkenwerder hatte in der Vergangenheit bereits einen Seniorenbeirat. Andere Gruppen waren bisher allerdings nicht entsprechend vertreten. Nachdem mein Vorstoß im November 2008 noch an den Bedenken der „Alten Abgeordneten“ scheiterte, ist es meiner Fraktion nunmehr gelungen, einen entscheidenden Schritt weiter zu kommen. In der Juli-Sitzung des Gemeindeparlaments wurde ein entsprechender Beschluss verabschiedet.

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Wir – Ein großes Ganzes

Sozial sein bedeutet, sich fĂŒr  Menschen zu interessieren, sich einfĂŒhlen zu können, sowie an ihr Wohl  und das der Allgemeinheit zu denken. BĂŒrgerbeteilung hat durchaus einen sozialen Aspekt. Das war fĂŒr mich Anlass, auf die verschiedenen Gruppierungen der BĂŒrgerschaft Birkenwerders zuzugehen, mich fĂŒr sie zu interessierenund und  entsprechend einzusetzen. Letztendlich bestimmt das tĂ€gliche „Miteinander“ wesentlich ĂŒber die LebensqualitĂ€t  der Gemeinde, die wir tĂ€glich erleben. Dieser Aspekt sollte kĂŒnftig bei allen gemeindlichen Themenbereichen deutlich stĂ€rker als bisher  im Fokus der Handelnden liegen.

Kleinigkeiten, ganz groß

Neben den ĂŒbergeordneten Themenbereichen galt es, viele Kleinigkeiten auf den Weg zu bringen, die den Alltag nicht unwesentlich bestimmen. Auch wenn der Blick fĂŒr das Ganze stets zu bewahren ist, so kann der Alltag doch nicht auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Planen ist gut und wichtig, aber es mĂŒssen auch Taten folgen. Auf Initiative meiner Fraktion wurden in diesem Sinne viele Gebiete helfend angegangen: Weiterlesen »

Straßenbau

Der Straßenbau war in den vergangenen Legislaturperioden hĂ€ufig ein Stein des Anstoßes. Die betroffenen Anlieger fĂŒhlten sich oft nicht ausreichend informiert, und die AusbaubeschlĂŒsse gerieten nicht selten zu „emotionalen Abenteuern“. Dies anerkennend, war es meiner Fraktion und besonders mir, als zustĂ€ndigem Ausschussvorsitzenden, erstes Gebot, zu handeln. Die Verfahrensweise der BĂŒrgerbeteiligung wurde optimiert und die Satzung zur Beitragserhebung von den Anliegern wurde novelliert. Es ist gelungen, durch eine sachorientierte Wahl des Ausbaustandarts und durch Senkung der AnliegerbeitrĂ€ge eine fĂŒr die betroffenen BĂŒrger deutlich gĂŒnstigere Konstellation herbeizufĂŒhren. Sicher ist das Thema nicht als abschließend behandelt zu betrachten,  jedoch wurde ein riesiger Schritt in Sachen Ausrichtung des Straßenbaus und der Beitragsgerechtigkeit unternommen.

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Anziehungspunkt der Region

Birkenwerder bietet gute Voraussetzungen dafĂŒr, Anziehungspunkt fĂŒr die Region zu werden. Die gewachsene QualitĂ€t des Ortes liegt in seiner traumhaften „GrĂŒnlage“, seiner schönen Bebauungsstruktur und der guten Verkehrsanbindung an Berlin. Beste Voraussetzungen, Birkenwerder zu einer Perle der Region zu entwickeln. Hier gilt es konsequent zu arbeiten und Birkenwerder kontinuierlich weiter zu entwickeln. Ein Thema, zu dem ich als Ortsentwicklungsausschussvorsitzender bereits umfĂ€ngliche BeitrĂ€ge leisten konnte. Dabei ist mir besonders wichtig, den sozialen Aspekt der Ortsentwicklung hervor zu heben. Sozial bedeutet  fĂŒr mich, sich fĂŒr einander zu interessieren und auf einander zuzugehen. Die Belange der verschiedensten Gruppen der BĂŒrgerschaft wollen berĂŒcksichtigt werden.

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Neue Richtlinie zur Förderung von Vereinen, VerbĂ€nden und Chören sowie erstmalig eine Förderrichtlinie nur fĂŒr Sportvereine

Antrag der CDU/FWT-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertreterversammlung Birkenwerder am 16. Juli 2009

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung die bestehende Förderrichtlinie fĂŒr Vereine und VerbĂ€nde, sowie die erstmalige Erstellung einer Förderrichtlinie fĂŒr die Sportvereine dieses Ortes zu ĂŒberarbeiten bzw. zu erarbeiten.

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Fortschreibung des Bedarfsplans fĂŒr die Kinderbetreuung in der Gemeinde Birkenwerder

Antrag der CDU/FWT-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertreterversammlung Birkenwerder am 16. Juli 2009

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertreterversammlung beauftragt die Verwaltung, den bestehenden Bedarfsplan aus dem Jahr 2006 (Zeitraum 2006 bis 2010) fĂŒr die Kinderbetreuung in der Gemeinde Birkenwerder vorzeitig fortzuschreiben.

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Änderung der Hauptsatzung / BeirĂ€te und Beauftragte

Antrag der CDU/FWT-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertreterversammlung Birkenwerder am 16. Juli 2009

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertreterversammlung beauftragt die Verwaltung den bestehenden § 13 der derzeit gĂŒltigen Hauptsatzung dahingehend zu ĂŒberarbeiten, dass ein Beirat fĂŒr „Sport“ und ein Beirat oder Beauftragter fĂŒr „Kultur“ vorgesehen wird. Die Erarbeitung des Entwurfs und die Anforderungen an die Mitgliedschaft der BeitrĂ€te ist mit den ehrenamtlich Aktiven abzustimmen. Der Entwurf der ĂŒberarbeiteten Hauptsatzung ist der Gemeindevertretung zur Gemeindevertreterversammlung am 10.09.09 vorzulegen.

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Bau einer kommunalen Sportanlage

Die Einen sagen es sei bereits zehn Jahre diskutiert worden, die Anderen behaupten es seinen erst drei Jahre gewesen. Die AusschĂŒsse der vergangenen Legislatur haben sich intensiv mit dem Thema befasst, ja es gab sogar einen zeitweiligen Ausschuss der Gemeindevertretung der sich ausschließlich mit dem Thema befasst hat. Im Ergebnis ist der Beschluss 50/367/2008 der GVV herausgekommen. Die Fakten aus der neuen Legislatur hingegen sind genau bekannt, die Positionen der betroffenen Sportler und der Bevölkerung eindeutig:

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Gesellschaftliche GrĂ¶ĂŸe

Birkenwerder ist in der jungen Vergangenheit immer ein „Zuzugsort“ fĂŒr junge Familien gewesen. Diese Eigenschaft lĂ€sst sich bei guten Rahmenbedingungen sicher noch einige Zeit in die Zukunft ĂŒbertragen. Birkenwerder hat schon heute einen Seniorenanteil von ca. 25%. Dieser Anteil wird sich in Zukunft, bedingt durch den Zuzug der Vergangenheit, deutlich Ă€ndern. Es ist daher wichtig, darauf rechtzeitig RĂŒcksicht zu nehmen. Diesem Anliegen wird durch eine von mir vorbereitete, differenzierte Untersuchung der Alterstrukturen Rechnung getragen.

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