Für Birkenwerder: Bürgermeister Norbert Hagen

Jede Aussage und jede Annahme zur Zukunft erfolgt vom gegenwärtigen Standpunkt aus. Erfahrungsgemäß wird mit der Zukunft eng das Bedürfnis der Menschen nach Prognosen, Planungen und Vorhersagen verbunden. Einige Bereiche können sehr genau vorausberechnet werden, wie zum Beispiel die Flugbahn von Himmelskörpern. Lokal ausgedrückt: Unter der Benutzung von aussagekräftigen Zahlen und Fakten der jungen Vergangenheit und der Gegenwart kann unter Berücksichtigung von vorhandenen Erfahrungswerten eine gute Zukunftsprognose abgegeben werden.

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Wenn die Qualitäten Birkenwerders auch in seiner Struktur und die der Natur liegen, so spielt die örtliche Wirtschaft doch keine untergeordnete Rolle. Die Bereiche Gesundheit, Einzelhandel, Dienstleistung und Tourismus sind bereits heute wichtige Wirtschaftszweige, die es um sinnvolle Ergänzungen zu erweitern gilt. Die Qualität des jeweiligen Angebots ist dabei besonders zu berücksichtigen, um von Niveau her eine regionales Zentrum in diesen Bereichen zu werden. Dabei spielt die Vernetzung der verschiedenen Angebote in einem Segment eine wesentliche Rolle. Hier sollte sich die Gemeinde im Rahmen einer aktiven Unterstützung „einmischen“. Da der Handlungsrahmen durch das auf der Zielgeraden befindliche integrierte Gemeindeentwicklungskonzept mit bestimmt wird, müssen die konkreten Aktivitäten zu diesem Thema von der Reihenfolge her abgestimmt sein. Im Zusammenhang mit dem beschlossenen Bebauungsplan zur Steuerung des Einzelhandels wird ein Einzelhandelsgutachten entstehen. Im Kielwasser dieses Konzeptes wird die Förderung und Vernetzung der Wirtschaftsbereiche erfolgen.

Neben den Rahmenbedingungen, ausreichend geeignete Sportstätten für möglichst viele Sportarten und Sporttreibende in Birkenwerder, ist die jetzige Sportförderung der Gemeinde aus der Sicht der Aktiven nicht ausreichend und nicht umfänglich organisiert. Dieser Ansatz wurde von mir geprüft. Im Ergebnis ist festzustellen, dass tatsächlich der finanzielle Umfang der Sportförderung in der Gemeinde Birkenwerder eher bescheiden ist, zumindest im direkten Vergleich mit unseren Nachbargemeinden. Darüber hinaus ist bis dato die Förderung zumindest für einen Außenstehenden eher undurchsichtig organisiert. Um diesen Zustand abzustellen, galt es zu handeln, insbesondere  im Hinblick auf die bevorstehenden Investitionen im Bereich Sportstätten. Durch einen Antrag meiner Fraktion wurde die Verwaltung im Juli beauftragt, die neue Sportförderrichtlinie so rechtzeitig zu erarbeiten, dass bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2010 die Kosten berücksichtigt werden. Gemeinsam mit den Sportlern werde ich den laufenden Prozess begleiten,und ich gehe davon aus, dass im September / Oktober diesen Jahres Vollzug gemeldet werden kann.

Die Einen sagen, es sei bereits zehn Jahre diskutiert worden, die Anderen behaupten, es seinen erst drei Jahre gewesen. In der vergangenen Legislatuperiode haben sich die Ausschüsse des Gemeindeparlaments  intensiv mit dem Thema befasst. Ja, es gab sogar einen zeitweilige Arbeitsgruppe “Ortszentrum” der Gemeindevertretung, die sich ausschließlich mit dem Thema befasst hat. Im Ergebnis ist der Beschluss 50/367/2008 der GVV herausgekommen, der den Ausbau des Rathaussportplatzes und die Herrichtung eines Vereinsgebäudes auf dem jetzigen Gelände gegenüber dem Rathaus vorsah. In der Bevölkerung und insbesondere auch bei den Sportlern nachgefragt, ergab sich ein völlig anderes Bild. Diese Fakten anerkennend wurde von meiner Fraktion im Rahmen der Ortsentwicklung ein zielführender Prozess eingeleitet, der in der Juli-Sitzung der Gemeindevertretung zur Aufhebung des alten Beschlusses geführt hat und den neuen Standort für eine kommunale Sportanlage auf einem eigens dafür bereits im Jahre 1995 erworbenen Grundstück in der Summter Straße festschreibt.

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Die Bedeutung des Sports ist weitreichend, seine sozialen Freizeit-, Gesundheits-, Bildungs- und Erziehungswerte sind wissenschaftlich belegt und allgemein anerkannt. Der Sport vermittelt wertvolle Grunderfahrungen, er dient der Verständigung der Menschen und fördert das soziale Engagement. Seine vielfältigen Erscheinungsformen sind wichtiger Bestandteil des kommunalen Lebens. Was liegt also näher, als dem Sport in Birkenwerder endlich einen guten „Rahmen“ zu geben. Die zahlreichen Gespräche, die ich in der Vergangenheit mit Sportlern unterschiedlicher Disziplinen geführt habe, haben einige Defizite in der Praxis der zurzeit gültigen Förderrichtlinie für Vereine und Verbände gezeigt. Es gilt anzuerkennen, dass es die Aufgabe der Gemeinde ist,  für  die notwendigen Rahmenbedingungen im Rahmen der jeweiligen Haushaltsmöglichkeiten zu sorgen. Nur so ist gewährleistet, dass die ehrenamtlich Aktiven wie auch die Sportler selbst ihren so wichtigen Beitrag zum kommunalen Leben leisten können. Zwei Dinge waren vordergründig wichtig:  einmal die Sportstättensituation und zum anderen die Unterstützung der Vereine durch die Gemeinde. Beide Themenbereiche wurden beherzt angegangen und befinden sich in der Umsetzungsphase.

Die örtlichen Vereine und Verbände stellen mit ihrem ehrenamtlichen Engagement eine wesentliche Säule der kommunalen Gemeinschaft dar. Ohne das ehrenamtliche Engagement der vielfältigen Vereine wäre Birkenwerder in vielerlei Hinsicht ärmer. Gerade im Bereich der Kinder- und Jugendförderung  wird eine unverzichtbare Arbeit geleistet. Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen, hat meine Fraktion in der Juli-Sitzung des Parlament einen entsprechenden Beschlussantrag eingebracht,  um den Aktiven einen würdigen Rahmen zu ermöglichen.

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Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg sieht verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung vor. Unter anderem wird den Gemeinden  die Möglichkeit gegeben, so genannte Beiräte oder Beauftragte zu berufen. Hierüber soll der ständige Kontakt der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppierungen zu der Gemeindeverwaltung und der Gemeindevertretung gefördert werden. Birkenwerder hatte in der Vergangenheit bereits einen Seniorenbeirat. Andere Gruppen waren bisher allerdings nicht entsprechend vertreten. Nachdem mein Vorstoß im November 2008 noch an den Bedenken der „Alten Abgeordneten“ scheiterte, ist es meiner Fraktion nunmehr gelungen, einen entscheidenden Schritt weiter zu kommen. In der Juli-Sitzung des Gemeindeparlaments wurde ein entsprechender Beschluss verabschiedet.

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Sozial sein bedeutet, sich für  Menschen zu interessieren, sich einfühlen zu können, sowie an ihr Wohl  und das der Allgemeinheit zu denken. Bürgerbeteilung hat durchaus einen sozialen Aspekt. Das war für mich Anlass, auf die verschiedenen Gruppierungen der Bürgerschaft Birkenwerders zuzugehen, mich für sie zu interessierenund und  entsprechend einzusetzen. Letztendlich bestimmt das tägliche „Miteinander“ wesentlich über die Lebensqualität  der Gemeinde, die wir täglich erleben. Dieser Aspekt sollte künftig bei allen gemeindlichen Themenbereichen deutlich stärker als bisher  im Fokus der Handelnden liegen.

Neben den übergeordneten Themenbereichen galt es, viele Kleinigkeiten auf den Weg zu bringen, die den Alltag nicht unwesentlich bestimmen. Auch wenn der Blick für das Ganze stets zu bewahren ist, so kann der Alltag doch nicht auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Planen ist gut und wichtig, aber es müssen auch Taten folgen. Auf Initiative meiner Fraktion wurden in diesem Sinne viele Gebiete helfend angegangen: Weiterlesen »

Der Straßenbau war in den vergangenen Legislaturperioden häufig ein Stein des Anstoßes. Die betroffenen Anlieger fühlten sich oft nicht ausreichend informiert, und die Ausbaubeschlüsse gerieten nicht selten zu „emotionalen Abenteuern“. Dies anerkennend, war es meiner Fraktion und besonders mir, als zuständigem Ausschussvorsitzenden, erstes Gebot, zu handeln. Die Verfahrensweise der Bürgerbeteiligung wurde optimiert und die Satzung zur Beitragserhebung von den Anliegern wurde novelliert. Es ist gelungen, durch eine sachorientierte Wahl des Ausbaustandarts und durch Senkung der Anliegerbeiträge eine für die betroffenen Bürger deutlich günstigere Konstellation herbeizuführen. Sicher ist das Thema nicht als abschließend behandelt zu betrachten,  jedoch wurde ein riesiger Schritt in Sachen Ausrichtung des Straßenbaus und der Beitragsgerechtigkeit unternommen.

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