Das neue Parlament ist gut durchmischt
Heiko Friese zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt
Das Gemeindeparlament von Birkenwerder trat am Dienstagabend zur konstituierenden Sitzung zusammen und kündigte für die Zukunft eine faire und sachliche Zusammenarbeit an.
Birkenwerder. Die Einwohner von Birkenwerder hatten eine Gemeindevertretung gewählt, die sich aus altgedienten Abgeordneten, einer ganzen Reihe Neulingen und auch „Rückkehrern“ zusammensetzt. Eine „gute Mischung“, wie „Alterspräsident“ Hartmut Günther zur Eröffnung der konstituierenden Sitzung am Dienstagabend meinte. Erste Amtshandlung des neuen Parlaments war die Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Die Fraktion der Partei Die Linke, die zur Wahl mit 2276 die meisten Stimmen bekommen hatte, schlug Peter Ligner vor, der seinerseits von allen Abgeordneten mit 850 Stimmen das beste Wahlergebnis eingefahren hatte und auf eine aktive und engagierte Arbeit im Gemeindeparlament verweisen kann.
Mit Heiko Friese schickte die SPD-Fraktion ebenfalls einen Kandidaten mit langjähriger Erfahrung in der Kommunalpolitik für das Amt des Vorsitzenden in Rennen. Aus der geheimen Wahl ging der 61-jährige Friese, Lehrer für Musik und Deutsch an der Regine-Hildebrandt-Schule, als Sieger hervor. Er konnte elf Stimmen auf sich vereinen, Ligner sieben. „Ich fühle mich sehr geehrt“, sagte Friese zum Amtsantritt. Er sieht Birkenwerder noch längst nicht am Ende seiner Entwicklung und sprach sich für eine ausgewogene Politik aus. „Alle Bürger müssen sich wieder finden“, sagt er. Peter Ligner war die Enttäuschung anzusehen. Es sei eine politische Tradition, dass die Fraktion mit den meisten Wählerstimmen auch den Vorsitz der Gemeindevertretung stellt. Da sieht Die Linke in Birkenwerder nun ausgehebelt. Das gleiche Schicksal hatte die CDU-Fraktion in Hohen Neuendorf ereilt. Auch ihr Kandidat war nicht durchgekommen. Die Gemeindevertretung von Birkenwerder verständigte sich auf zwei Stellvertreter des Gemeindevorstehers. Zum 1. Stellvertreter wurde Peter Ligner mit 14 Ja- und vier Neinstimmen gewählt, zur 2. Stellvertreterin Gunda Hübschmann (Fraktion Grünes Bürgerbündnis Briesetal) mit 16 Ja- und 3 Neinstimmen. Sie waren jeweils die einzigen Kandidaten. Der Hauptausschuss hat nunmehr 8 Mitglieder. Darauf hatten sich alle Fraktionen verständigt. Das Gremium setzt sich wie folgt zusammen: Peter Ligner und Hartmut Günther (Die Linke), Kerstin Villalobos und Winfried Siebert (SPD), Klaus Rönnebeck und Klaus-Günther Schnur (CDU/Feuerwehrtreff), Bernd Gräber (Grünes Bürgerbündnis Briesetal) und Werner Lindenberg (Bürger für Birkenwerder/FDP). Der Vorsitz des Hauptausschusses geht wieder an Bürgermeister Kurt Vetter. Das Parlament wird mit drei Fachausschüssen arbeiten: Sozialausschuss, Ortsentwicklungsausschuss und Finanzausschuss. Bei der Zahl der Abgeordneten einigte man sich auf fünf. Die Linken hatten für sieben plädiert, um die Arbeit besser gewährleisten zu können.
Die Faktionen
In der Gemeindevertretung haben sich folgende Fraktionen gebildet:
Die Linke mit Peter Ligner, Dr. Chris Thümmler, Hartmut Günther und Bärbel Lange,
Vorsitzender: Hartmut Günther;
SPD mit Winfried Siebert, Dr. Ekkehard Weber, Kerstin Villalobos und Heiko Friese,
Vorsitzende: Kerstin Villalobos;
CDU/Feuerwehrtreff mit Norbert Hagen, Klaus Rönnebeck, Heike Herrschuh und Klaus-Günther Schnur,
Vorsitzender: Norbert Hagen;
Grünes Bürgerbündnis Briesetal (GBB) mit Gunda Hübschmann, Dr. Bernd Gräber und Rene Vogel,
Vorsitzender Dr. Bernd Gräber
Bürger für Birkenwerder/FDP mit Werner Lindenberg, Eckerhard Bethke und Dietmar Seibt,
Vorsitzender: Werner Lindenberg
Quelle: Helga Gerth, Märkische Allgemeine