Anlieger zahlen ihre Stra├če ganz allein

Birkenwerder: Heute ist Baubeginn

Heute solle es losgehen: In Birkenwerder beginnen die Bauarbeiten an der Stra├če Am M├Ânchberg. Die kleine unbefestigte Anlieferstra├če wird ausgebaut. Sie bekommt auf insgesamt 590 Metern eine Asphaltdecke, hinzukommen ein Geh- und Radweg als Verbindung zur Brieseallee sowie Stra├čenlaternen. Die Anlieger finanzieren den Stra├čenbau ganz allein. 245 000 Euro m├╝ssen die 44 Anlieger f├╝r die Baukosten aufbringen. 34 000 Euro wurden f├╝r die Planungsleistungen gezahlt. Im Unterschied zum sonst ├╝blichen ├Âffentlichen Stra├čenbau bekommen die Anwohner nach Abschluss der Ma├čnahme keine Beitragsbescheide. Die Aufteilung der Kosten ├╝bernimmt die┬á Anliegerversammlung. Sie hat als Gesellschaft b├╝rgerlichen Rechts auch die Planung sowie die Bauarbeiten in Auftrag gegeben.

Ganz au├čen vor war die Gemeinde aber nicht. Sie fasste einen Grundsatzbeschluss zum privat finanzierten Stra├čenausbau und billigte die Planung.

Mehrere W├Ârtchen mitgeredet
Modell Birkenwerder: Anwohner zahlen Stra├čenausbau selbst

ÔÇ×Wir sind schneller dran mit┬á unserer Stra├če als andere, wir k├Ânnen uns in die Planung einbringen, und wahrscheinlich zahlen wir sogar weniger Geld daf├╝r, als wenn wir den ├╝blichen Weg gegangen w├ĄrenÔÇť. Norbert Hagen aus Birkenwerder ist ├╝berzeugt, die richtige Entscheidung getroffen zu haben. Die Stra├če, in der er wohnt, wir jetzt ausgebaut ÔÇô komplett finanziert von den Anliegern. Die Idee des privat finanzierten├Âffentlichen Stra├čenbaus schwebt dem Vermessungsingenieur schon lange vor. Im Fr├╝hjahr 2006 ergriff er die Initiative und f├╝hrte Gespr├Ąche ÔÇô mit den Anwohnern, mit Planern und mit der Gemeinde. 43 Anlieger hat die Stra├če Am M├Ânchberg, das 44. Grundst├╝ck ist kommunal, darauf steht ein Pumpenhaus des Zweckverbands Flie├čtal. Eine erste Anlieferversammlung gab es im April vergangenen Jahres. ÔÇ×Bis auf einen Anwohner konnten sich alle vorstellen, die Stra├če privat zu bauenÔÇť, so Norbert Hagen. In den folgenden Wochen zahlten die Bauwilligen anteilig Planungskosten ein, so dass ein Planungsb├╝ro beauftragt werden konnte. Ausgew├Ąhlt wurde ein M├╝hlenbecker B├╝ro, dass sich einer kleinen Ausschreibung durchgesetzt hatte und auch schon f├╝r die Gemeinde verschiedene Planungsleistungen ├╝bernommen hatte. ÔÇ×Parallel dazu musste mit der Gemeindeverwaltung gekl├Ąrte werden, wie so ein privat finanzierten Stra├čenbau realisiert werden kannÔÇť, erinnert sich Norbert Hagen. Der Ortsentwicklungsausschuss gab im Juli 2007 sein grunds├Ątzliches Einverst├Ąndnis mit privat finanziertem ├Âffentlichem Stra├čenbau. Im September fasste die Gemeindevertretung einen entsprechenden Beschluss.┬á Bis dahin habe es einige Diskussionen gegeben, zum Beispiel ├╝ber m├Âgliche sozial Ungerechtigkeiten, so Hagen. Immerhin stand die Stra├če Am M├Ânchberg bei der Gemeinde erst f├╝r 2011 zum Ausbau an. ÔÇ×Es gab Bedenken, dass sich die Reichen vordr├Ąngeln, schilderte Norbert Hagen die Situation damals. ÔÇ×Wenn aber unsere Stra├če gebaut ist, kann eine andere an ihre Stelle┬á in der Priorit├Ątenliste r├╝ckenÔÇť, argumentiert er. In einer zweiten Anliegerversammlung im September vergangenen Jahres ging es konkret um den Ausbau und um die Kostenvereilung. Anders als bei der kommunalen Satzung sollten sozial Faktoren st├Ąrker ber├╝cksichtigt werden. So wird der Beitrag f├╝r ein Grundst├╝ck, das nur mit einer Laube bebaut ist, nach unten korrigiert, f├╝r ein besonders gro├čes Haus gilt das Gegenteil. In der zweiten Versammlung h├Ątten dann zwei Anlieger erkl├Ąrt, nicht mehr mitmachen zu k├Ânnen, so Norbert Hagen. Eine L├Âsung wurde gefunden: Die Gemeinde sprang zun├Ąchst mit der fehlenden Summe ein, kann diese aber refinanzieren. Denn die beiden Anlieger bekommen einen wie in allen anderen F├Ąllen ├╝blichen satzungsgem├Ą├čen Beitragsbescheid von der Gemeinde. Die restliche Summe, die im Regelfall die Kommune tr├Ągt, haben die anderen Anwohner ├╝bernommen. Im Januar 2008 schrieb die Anliegergemeinschaft die Bauma├čnahme aus, im Mai gab die Gemeindevertretung ihre Zustimmung zur Planung und zum Erschlie├čungsvertrag, der im August zwischen Anliegergemeinschaft und Gemeinde geschlossen wurde. Die Baufirma wurde beauftragt. ÔÇ×Am Freitag beginnen die BauarbeitenÔÇť, freut sich Norbert Hagen. Etwa zw├Âlf Wochen soll die Bauzeit betragen. Die Kosten belaufen sich auf 245 000 Euro f├╝r die Bauma├čnahme, hinzu kommen 34 000 Euro f├╝r die Planung. ÔÇ×Im Gegensatz zur Gemeinde konnten wir als Anliegergemeinschaft mit Baufirma einen Festpreis vereinbarenÔÇť. Sp├Ątere b├Âse finanzielle ├ťberraschungen seien damit ausgeschlossen, so Hagen. Wenn die Stra├če fertig ist, wird sie der Gemeinde ├╝bergeben und ist dann eine ganz normale ├Âffentliche Stra├če. F├╝r die Anwohner wird sie aber immer eine ganz besondere, n├Ąmlich ÔÇ×ihreÔÇť Stra├če bleiben. Haben sie doch bei jedem Quadratmeter Asphalt und bei jeder Laterne ein W├Ârtchen mitgeredet.

Quelle: Barbara Jasper,  Oranienburger Generalanzeiger